Medienwelten

29. September 2011

Piraten entern die Politik

Filed under: Digital Life,Internet,Politik — heinzmoser @ 15:53

Die Piratenpartei im Berliner Parlament – ist dies ein ernstzunehmendes politisches Ereignis? Bild.de titelte am 19.9.2011: „Können diese Piraten überhaupt Politik?“ Und in beinahe fast allen Fernsehshows machte man sich über die unsicheren Vertereter der Piraten lustig, deren Hauptbotschaft war, das eigene Programm sei noch in Entwicklung, man sei noch daran, sich  einzuarbeiten. Nochmals Bild dazu: „Das Wahl-Programm könnte von der Hacker-Vereinigung ‚Chaos Computer Club‘ stammen – ein seltsames Sammelsurium ziemlich abstruser Forderungen (http://www.bild.de/politik/inland/piratenpartei/berlin-wahl-piraten-was-steht-im-programm-20036506.bild.html).“

Wenige Tage nach der Wahl sollen die Poraten deutschlandweit nun aber  gar auf 7% der Stimmen kommen – ein Alarmzeichen für die gebeutelte FDP. Doch ist dies wirklich ein ernsthaftes Problem für die deutschen politischen Parteien? Focus Online jedenfalls beruhigt aufgrund der Ergebnisse des Forsa-Wahltrends: „Mehr als eine Protestpartei sind die Piraten nach Meinung der Deutschen offenbar nicht. Nur sechs Prozent glaubten, sie würden wegen ihrer politischen Ziele gewählt. 84 Prozent der Befragten sahen in den Piraten-Anhängern Wähler, die zu den anderen Parteien kein Vertrauen mehr haben. Diese Einschätzung teilten auch 81 Prozent der Piraten-Wähler selbst“ (http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/piratenpartei-wer-waehlt-die-piraten_aid_669862.html).

Wird also das Phänomen der Piraten so schnell verschwinden, wie es aufgetaucht ist? Das muss nicht so sicher sein. Man erinnere sich an den Aufstieg der Grünen in Deutschland und in der Schweiz. Auch diese Partei musste lange mit dem Vorwurf leben, sie habe kein umfassendes Programm, sondern sie sei eine Einthemenpartei, die sich bald überleben werde. Doch wie Fukushima zeigt, hat dieses eine und zentrale Thema eine gewaltige Wirkung. Zudem haben sich die Grünen längst professionalisiert und in der Parteienlandschaft etabliert.

Ähnliches könnte durchaus auch mit den Piraten geschehen. Denn die digitalen Netzt berühren heute jeden einzelnen Bürger – und insbesondere die junge Internet-Generation ist damit angesprochen. Zudem: Wie frei das Internet sein kann, und wo Persönlichkeitsrechte z.B. durch die grossen Internetkonzerne angeknabbert werden, bzw. das vermeintlich freie Netz vom Staat kontrolliert wird,  muss auch die Politik interessieren. Mit der Globalisierung, die eng mit den digitalen Netzen verbunden ist, zeigt sich eine Problematik des 21. Jahrhunderts, die ebenso grossen Sprengstoff entwickeln kann wie die ökologische Frage.  Zumal das Thema Globalisierung auch die dritte Welt, die Ausbeutung der Natur, die Finanz- und Bankenkrise als Subthema durchzieht. Gelingt es den Piraten, sich dieser Themen kompetent anzunehmen, dann wird diese Partei eine Zukunft haben. Ob eine solche Entwicklung glückt, ist ungewiss; aber zu schnell abschreiben sollte man sie nicht.

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