Medienwelten

2. Februar 2013

Ein E-book knacken

Filed under: analoge Medien,Digital Life,Medienpädagogik,Urheberrecht — heinzmoser @ 09:56
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Um den Kopierschutz eines E-books knacken, dazu muss man kriminelle Energie entwickeln. Das ist natürlich verboten und muss z.B. Kindern und Jugendlichen als strafbar vor Augen gestellt werden – als Aufklärung vor den Gefahren des Internets. Denn Anleitungen wie  der Schutzmechanismus DRM ausgeschaltet werden kann, sind aus dem Internet leicht zu beziehen. So denkt man, müssen sich verantwortungsvolle Erzieherinnen und Erzieher verhalten.

Hä- wirklich? Mindestens in der Schweiz ist das nicht so einfach mit dem Unrechtsempfinden – sofern man einem Artikel in der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) vom 31.1.2013 glauben darf.  Habe ich nämlich ein Buch gekauft, dann gehört es mir – und ich darf es weitergeben. Eine Mitarbeiterin der Schweizer Urheberrechtsgesellschaft Pro Litteris betont denn auch gegenüber der NZZ: „Es ist erlaubt, den Schutzmechanismus zu umgehen, solange die derart ‚befreiten‘ Ebooks nur privat verwendet werden. Erlaubt ist also die Umgehung des Schutzes, wenn dies „ausschliesslich zum Zweck einer gesetzlich erlaubten Verwendung erfolgt.“

Und die Moral von der Geschichte: Mit einfachen Warnungen, die scheinbar dem gesunden Menschenverstand entsprechen, kann man schnell falsch liegen. Und war es zu den Vorzeiten des analogen Buches nicht selbstverständlich, dass ich es ausleihen oder verschenken durfte? Man muss also aufpassen, nicht vorschnell  scheinbare Verbote weiter zu transportieren und Ängste vor Gesetzesverletzungen  zu schüren, wo dies unberechtigt ist. Denn wie der Fall zeigt Das Urheberrecht ist eine komplexe Materie.

Wie leicht man da auch in Fallen tappen kann, zeigt der Schlussabschnitt des Artikels: „Es ist also verboten, Vorrichtungen, Erzeugnisse oder Dienstleistungen anzubieten «mit dem Ziel der Umgehung wirksamer technischer Massnahmen». Deshalb kann an dieser Stelle auch nicht erklärt werden, was man genau tun muss, um die Freude bei der Lektüre von DRM-geschützten E-Books mit anderen zu teilen.“ Verboten ist es nämlich, Programme anzubieten, um den Kopierschutz zu löschen, wodurch es mir ja erst möglich wird, mein E-book gesetzeskonform weiterzugeben…

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6. November 2012

E-Mails gelten auch ohne Unterschrift

Nach der der «Neuen Zürcher Zeitung» vom 03.11.2012 gilt die E-Mail Manipulation als Urkundenfälschung. Demnach hat das Schweizerische Bundesgericht festgestellt, dass auch eine E-Mail ohne elektronische Signatur grundsätzlich als Urkunde gilt. Manipulationen daran können als Urkundenfälschung strafbar sein. Im Artikel heisst es: „Laut einstimmig ergangenem Urteil der Strafrechtlichen Abteilung handelt es sich bei einer E-Mail ‚um eine elektronisch gespeicherte Information, welche als solche in codierter Form vorliegt und nicht direkt lesbar ist‘. Dass eine vollständig ausgedruckte E-Mail eine Urkunde ist, steht für das Bundesgericht ausser Frage. Wie sich aus dem neuen Leitentscheid weiter ergibt, ‚kommt aber auch dem noch nicht ausgedruckten E-Mail grundsätzlich der Charakter einer (Computer-)Urkunde zu‘“.

Aufgepasst also: Wer eine fremde E-Mail verfälscht und versendet, macht sich strafbar, wenn diese Post beim Adressaten eintrifft. Umgekehrt aber taugt eine E-Mail als Beweis, da gemäss dem Gericht der elektronische Schriftverkehr im Geschäftsalltag weit verbreitet sei. Die Beweiseignung dürfe nicht mit der Beweiskraft verwechselt werden, weshalb es nicht darauf ankomme, ob die E-Mail eine elektronische Unterschrift trage oder nicht.

Es ist also ein Schlaumeier, der sich aus der Schlinge zieht, indem er meint: „Das steht ja nur in einer E-Mail und hat keine Unterschrift“ Manipulation ist auch unter diesen Umständen strafbar.

Urteil 6B_130/2012 vom 22. 10. 12 – BGE-Publikation.

25. Januar 2012

Megaprobleme um Megaupload

Filed under: Digital Life,Politik,Urheberrecht — heinzmoser @ 19:20

Die Verhaftung von Kim Schmitz, dem Betreiber von Megaupload, hat grosse Wellen geworfen. Den Raubkopierern werde durch das Schliessen der Site damit  ein Riegel geschoben, war da zu lesen. Jene Eltern werden da glücklich  sein, die nie richtig einschätzen konnten, ob ihre Kids auf dem Internet Verbotenes tun. Doch tun Jugendliche etwa Verbotenes, wenn sie solche Download-Dienste nutzen. Die Antwort wird ein Ja/Aber sein müssen, je nach dem aus welche Perspektive man die Sache betrachtet. Aus deutscher oder us-amerikanischer Perspektive ist das Herunterladen von solch urheberrechtlich geschütztem Material verboten. Etwas anders ist es in der Schweiz. Hier gibt es das Recht auf eine persönliche und privat genutzte Kopie, die man ohne rechtliche Konsequenzen herunterladen darf. Erst kürzlich wurde diese Regelung gegenüber der Musikindustrie, welcher damit ganz und gar nicht einverstanden ist, nochmals bestätig . Man verzichte auf eine Verschärfung des Gesetzes, weil man Jugendliche nicht kriminalisieren wolle, liess der Bundesrat  verlauten (vgl. auch den unten stehenden Ausschnitt aus „20 Minuten“). Sicher ist es deshalb auch kein Zufall, dass der grösste Konkurrent von Megaupload, nämlich die Firma Rapidshare, in der Schweiz domiziliert ist. Allerdings ist diese schweizerische Regelung in zweierlei Hinsicht zu differenzieren: – Einmal gilt sie nicht für Software, die auch in der Schweiz  nicht einfach „schwarz“ heruntergeladen werden darf. -Und zweitens darf das  Herunterladen nicht daran gekoppelt sein, dass man gleichzeitig seine Daten auch zum weiteren Upload frei gibt. Die Nutzung von File-Sharing Dienste wie Torrent ist  also auch in der Schweiz problematisch. Das sind die rechtlichen Fakten. Doch was heisst das für die Nutzer?  Was gilt zum Beispiel für deutsche Jugendliche, die in der Schweiz Urlaub machen und hier Musik herunterladen? Dürfen Sie das? Und umgekehrt: Dürfen Schweizer Jugendliche im Urlaub in Deutschland ungestraft Musik herunterladen? Oder vielleicht  nur dann, wenn Sie dabei auf ihren heimischen Server zugreifen? Da wird es schon reichlich komplex: Müsste es nicht einen einheitlichen Raum des Internet geben, wo alle nach gleichen Massstäben behandelt werden. Und wären das eher strenge oder lockerere Massnahmen? Und Überhaupt: Wie könnte man Länder mit starker Zensur wie China, Iran oder manche arabische Länder für freiere Internet-Spielregeln gewinnen – zumal auch die USA – oft als Hort der Bewegung für ein freies Internet gesehen – daran ist,  die Verletzung des Urheberrechts noch stärker zu ahnden (SOPA). Zuletzt darf aber auch die Frage nicht fehlen, ob die Regelungen eines Urheberrechts, das für das analoge Zeitalter entwickelt wurde, in der digitalen Mediengesellschaft noch Sinn machen. Zweifel daran äussern jene, die für sich als Alternative „Creative Commons“ in Anspruch nehmen.  Auf der anderen Seite haben die jüngsten Plagiatsfälle in Deutschland auch gezeigt, dass man nicht einfach auf alle Regeln  verzichten kann, wenn die Leistung eigener Kreativität, die zu einem spezifischen Werk führen, in der Gesellschaft gegenüber Plagiatoren geschützt werden sollen. Deshalb bleibt die Grundsatzfrage: Wie müssten Urheberrecht und Persönlichkeitsrechte grundsätzlich im digitalen Zeitalter sinnvoll ausgestaltet werden?

„Der auf IT- und Urheberrechts-Fragen spezialisierte Jurist David Rosenthal hat nach der Zerschlagung des Filmesharing-Portals Kino.to erklärt, dass es in der Schweiz vollkommen legal ist, Filme oder Musik für den Eigengebrauch herunterzuladen. Diese liberale Praxis hat der Bundesrat Ende 2011 bestätigt. Davon ausgeschlossen ist allerdings der Tausch von urheberrechtlich geschützter Software wie PC-Programme oder Games. Die Filmindustrie und ihre Vertreter sehen das erwartungsgemäss anders. «Aus etwas klar Illegalem wird nie etwas Legales», sagte Adriano Viganò. Er ist Rechtsanwalt und Berater der Schweizerischen Vereinigung zur Bekämpfung der Piraterie (Safe).“ http://www.20min.ch/digital/webpage/story/27454858

13. Dezember 2011

Guttenbergs Kampf für die Freiheit des Internet

Filed under: Internet,Medien,Politik,Urheberrecht — heinzmoser @ 08:20

Als Nachtrag zu  Karl-Theodor zu Guttenberg ist zu vermerken, dass er von EU-Kommissarin  Neelie Kroes zum Berater der EU für die Freiheit im Internet ernannt wurde. Ein Plagiator als Verteidiger der Internet-Freiheit? Heisst das, dass Copy an Paste nun im Internet als Ausdruck der Internetfreiheit gilt, wurde dazu in der Presse mit Häme kommentiert?

Doch das ist nicht der eigentliche Skandal. Vielmehr ist ja Guttenberg als einer der Mächtigen durch das Internet demontiert worden. Die Website „GuttenPlag“ hatte seine Dissertation akribisch nach Stellen abgesucht, die den Plagiatsverdacht erhärtetet. Der Freiherr hat sich dabei immer in einer Opferrolle gesehen.  An der Pressekonferenz zur Ernennung in sein neues Amt soll er jedoch nach dem Hamburger Abendblatt gesagt haben: „Ich bin der Macht des Internets persönlich ausgesetzt gewesen, erst in diesem Jahr. Und ich erkenne und wertschätze dessen Fähigkeit, jene an der Macht zur Verantwortung zu ziehen.“ Da müsste er also jene wertschätzen, die ihn aus seinem Ministeramt katapultiert haben. Doch ganz ohne Rabulistik kann man es auch ganz einfach auf den Punkt bringen: Hier wird der Bock zum Gärtner gemacht.

http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article2124776/Guttenberg-Der-neue-Internetexperte-der-EU.html

7. Dezember 2011

Musik downladen – Kriminalisierung der jugendlichen User

Filed under: Digital Life,Internet,Medien,Urheberrecht — heinzmoser @ 20:07

Gegenüber vielen anderen europäischen Ländern darf man in der Schweiz straflos Musik downladen, sofern man nicht selber – wie bei manchen Musik-Sharing-Tools vorausgesetzt – damit zum Anbieter dieser Musikstücke wird, indem man diese gleichzeitig selbst zum Download anbietet. Die Regel scheint eigentlich ganz vernünftig, da sie es ermöglichen soll, die eigenen Lieblingsplatten, die man einmal gekauft hat, den Freunden weiterzugeben. Doch das Volumen der heruntergeladenen Stücke ist riesig. So sollen bis zu einem Drittel aller über 15-Jährigen gratis Musik, Filme und Spielfilme herunterladen (vgl. dazu den Artikel in 20 minuten: http://www.20min.ch/news/schweiz/story/27527052).

Die SP Nationalrätin Géraldine Savary hat denn auch in einem Postulat angeregt, Massnahmen zur Bekämpfung dieser Praktiken zu erlassen. Unterstützt wurde sie nicht zuletzt von der betroffenen Industrie, die um ihre Einnahmen fürchtet. Und es schleckt auch keine Geiss weg, dass gerade Musik- und Filmindustrie in den letzten Jahren unter den schwindenden Einnahmen leiden.

Trotz all dieser Lobbyarbeit hat der schweizerische  Bundesrat indessen beschlossen, an der bisherigen Regelung nichts zu ändern. In seinem Bericht stellt der Bundesrat angesichts verschiedener Studien, die er auswertet, zu Musik/Tonträgern, Videospielen und Filmunterhaltung fest: „Zusammen sind diese drei Sektoren für 1.23 Milliarden CHF oder 11.5 % des Gesamtumsatzes verantwortlich, was rund  0.23 % des Schweizer Bruttoinlandproduktes entspricht. Dieser Umsatz ist trotz der trotz derTauschbörsen in den letzten Jahren mehr oder weniger konstant geblieben.“ Es wird also schlicht bezweifelt, ob die Umsatzeibussen so bedeutend sind, wie das im Allgemeinen kolportiert wird. Vielfach kaufen Jugendliche später auch eine CD, wenn Ihnen ein Musikstück, das sie heruntergeladen haben, gefallen hat. Zudem wachsen die Ausgaben für den Sektor der Freizeit in der postmodernen Gesellschaft insgesamt an.

Mit Bezug auf eine niederländische Studie wird dann betont, dass diese Problematik auch durch Verschiebungen der Budgets aufgefangen werde.  So konsumierten die stärksten Nutzer nichtlizenzierter Kopien „zwar Musik als solche aus dem Internet zu sehr geringen Kosten, verwenden aber in der Folge die so erzielten Einsparungen für Konzerte und Merchandising,“ Dennoch ist zu bezweifeln, ob diese „Umnutzung“ und „Erosion“ der bisherigen Gewinne aus Tonträgern durch die neuen Formen 1:1 ersetzt werden können.

Interessanter und realistischer ist ein  zweiter Gedanke aus dem Bericht des schweizerischen Bundesrates: Er geht von der Masse der heruntergeladenen Dateien aus und kommt zum Ergebnis, dass schon das Volumen  der Rechtsverletzungen eine gerichtliche Durchsetzung in traditioneller Weise verunmögliche – ausser man würde zusätzlich für den Musikbereich 170  Staatsanwälte einstellen. Und damit tendiert der Bundesrat zu folgender Lösung:

„Der schweizerische Gesetzgeber hat sich bezüglich derjenigen Probleme, welche durch die Verbesserung der Kopiermöglichkeiten wie auch Vereinfachung der Verbreitung entstanden sind, für die folgende Lösung entschieden: Die Nutzung für den Eigengebrauch wurde durch das Gesetz erlaubt und die Erlaubnis mit einem Vergütungsanspruch verbunden. Dadurch wurden die Konsumenten aus der Illegalität herausgeführt und gleichzeitig die vermögensmässigen Interessen der Rechteinhaber gewahrt. Demgegenüber sollen diejenigen Fälle verhindert werden, in welchen die Konsumenten als trittbrettfahrende Anbieter auf dem Markt auftreten und damit einen erheblichen Schaden verursachen.“

Diese Lösung mag den betroffen Musikproduzenten nicht gefallen. Doch ebenso wenig scheint es plausibel, gesetzliche Massnahmen anzustreben, bei denen eine Kriminalisierung weiter Teile der Jugend vorprogrammiert ist – wobei zudem die Durchsetzung der neuen Rechtsnorm ohnehin kaum machbar wäre. So scheint mir hier Reformverweigerung und die Ausrichtung am bestehenden Gesetz für einmal keine schlechte Lösung.

Ich bin auch nicht so pessimistisch, dass sich dadurch die Förderung junger Musiker und Rockgruppen verunmöglicht. Es werden aber neben den traditionellen Musikproduzenten andere Kanäle und Möglichkeiten wichtig: Erweiterung der Auftrittsmöglichkeiten, das Internet als Produktions- und Distributionskanal, Stipendien für begabte Musiker, etc. Paradoxerweise wird gerade die Beibehaltung einer traditionellen Regel bedeuten, dass Innovation und neue Lösungen die erstarrten Regeln des Musikbusiness zwingen, sich neu und anders zu definieren.

Bericht des Bundesrats zur unerlaubten Werknutzung über das Internet: http://www.bfm.admin.ch/content/dam/data/pressemitteilung/2011/2011-11-30/ber-br-d.pdf

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